Öffentliche Verwaltung

Die Organisation der öffentlichen Verwaltungen

von Iryna Spektor

2.1 Äußerer Verwaltungsaufbau

Die Grundstruktur der deutschen Verwaltung liegt aufgrund der Anfang des 19. Jahrhunderts begründeten Tradition und - in der Bundesrepublik - aufgrund der Ergebnisse der Gebietsreform fest.[11]

In der Bundesrepublik hat die Selbstständigkeit und die Selbstständige parlamentarische Legitimation von Bund, Ländern, Kommunen zur Folge, dass jede Einheit gesondert ihre Verwaltung führt und kontrolliert einschließlich ausgegliederter (nachgeordneter) Behörden und Einrichtungen.

Die Grundstruktur ist allerdings nur im Verhältnis Bund- Länder konsequent durchgeführt. Innerhalb der Länder gibt es zahlreiche Besonderheiten und Verschiedenheiten, insbesondere zwischen Stadtstaaten und Flächenstaaten.

Innerhalb der einzelnen Haupteinheiten ist das Aufbauschema der Verwaltung im Einzelnen sehr kompliziert und verschiedenartig. Für Bund und Länder einerseits und für die Kommunalverwaltung andererseits lassen sich aber einige grundlegende, wiederum staatsrechtlichpolitisch vorgegebene Grundelemente nennen, die den Verwaltungsaufbau prägen.

In Bund und Ländern gliedert sich die Gesamtheit der Verwaltung zunächst in einzelne “Behörden”, d.h. Verwaltungen unter einheitlicher Leitung mit hierarchischem inneren Aufbau. Es gibt einen gestuften Behördenaufbau: [12]

Oberste Behörden, die keiner anderen Behörde, sondern unmittelbar der Volksvertretung oder einem anderen Verfassungsorgan unterstehen, bilden die Spitze; Oberbehörden, die unmittelbar Obersten Behörden nachgeordnet und prinzipiell für das ganze Staatsgebiet zuständig sind, bilden die zweite Stufe;

Mittelbehörden, die entweder Obersten Behörden oder Oberbehörden nachgeordnet sind und die der Regel jeweils für einen Teil des Staatsgebietes zuständig sind, bilden die nächste Stufe;

Unterbehörden, die den Mittelbehörden nachgeordnet sind und jeweils einen Teil des Mittelbehördenbereichs verwalten, bilden die letzte unterste Stufe.

Nachgeordnete Behörden müssen nicht immer geben; es können bei gegebenem Unterbau eigene Oberbehörden fehlen, also die Mittelbehörden unmittelbar einer Obersten Behörde nachgeordnet sein. Mittel- und Unterbehörden können auch in einer Instanz zusammenfallen, wenn eine Aufgliederung der nachgeordneten Verwaltung in diese beiden Stufen nicht zweckmäßig ist. Der Gesetzgeber kann weitgehend nach Zweckmäßigkeit entscheiden, weil die Struktur des Behördenaufbaus in den Verfassungen des Bundes und der Länder nur sehr grob vorgezeichnet ist.

Die Obersten Behörden stehen, wie schon erwähnt, unverbunden nebeneinander und können nur durch die Regierung als Kollegium oder durch das Parlament Koordiniert werden; man kann also nur mit Maßen von “der” Verwaltung sprechen.

Auf der kommunalen Ebene liegen die Dinge, was den Rahmen des Verwaltungsaufbaus betrifft, sehr viel einfacher, weil die gesamte Gemeinde- oder Kreisverwaltung jeweils nur eine Behörde darstellt, auch wenn sie in Ämter oder Abteilungen geglie­dert ist. Nachgeordnete Behörden gibt es deshalb bei den Kreisen gar nicht und bei den Gemeinden nur in Form von Stadtbezirken oder Ortschaften, wenn diese als Verwaltungsbehörden ausgestaltet sind.[13]

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[11] Vgl. Püttner, Günter (1989), Verwaltungslehre (Hgst) Beck, 2. Auflage, München 1989, S. 97

[12] Vgl. Püttner (1989), S. 98

[13] Vgl. Püttner (1989), S. 101
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